LVU-Hauptgeschäftsführer Werner Simon (Foto: Benz)

Die LVU begrüßt ausdrücklich die Einrichtung eines „Einheitlichen Ansprechpartners“ (EAP) bei den Struktur- und Genehmigungsdirektionen (SGD) im Lande. Darauf weist der LVU-Hauptgeschäftsführer Werner Simon hin: „Alles, was die ohnehin schon hochprofessionellen Mittelbehörden des Landes weiter stärkt, ist aus Unternehmenssicht herzlich willkommen.“

Die Landesregierung hat den EAP heute vorgestellt. Er hat nach Auskunft von Wirtschaftsminister Hendrik Hering die Aufgabe, „die Unternehmer über die erforderlichen Behördengänge, die dafür nötigen Unterlagen zu informieren und ihnen viele der Wege abzunehmen, die sie bisher selbst gehen mussten, um die nötigen Formalitäten zu regeln.“

Simon verweist auf die guten Erfahrungen, die die Unternehmen im Lande mit den kompetenten Struktur- und Genehmigungsdirektionen gerade im Bereich der Genehmigungsverfahren gemacht haben. Gerde deswegen kann er Pläne der Landesregierung, Kompetenzen der SGD auf die kommunale Ebene zu verlagern, nicht verstehen: „Die SGD nimmt bestimmte Genehmigungsverfahren - wie etwa nach der 17. Bundesimmissionsschutzverordnung - regelmäßig vor, wohingegen dies in Kommunen allenfalls im Abstand von vielen Jahren einmalig vorkommt. Daher gibt es zwangsläufig eine höhere Professionalität aufgrund der Routine.“ Außerdem verspreche ein gewisser Abstand zu den örtlichen Begebenheiten meist auch eine höhere Objektivität, da die Auseinandersetzung mit den Bürger(initiativen) vor Ort zu großen Emotionen führe. Hier habe sich die Moderation durch erfahrene SGD-Beamte bewährt.

Diese besonderen Kompetenzen der Struktur- und Genehmigungsdirektionen wurden auch bereits bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Wirtschaftsministerium bei der SGD Nord in Koblenz am 3. Dezember 2009 herausgestellt. Hier machten zwei Wirtschaftsvertreter aus ihrer Erfahrung deutlich, wie wichtig erfahrene Ansprechpartner für eine zügige Antragbearbeitung sind: Jan Niewodniczanski, Geschäftsführer Technik der Bitburger Braugruppe hatte erst vor kurzem eine komplett neue Abfüllanlage in Betrieb genommen und konnte auf kompetente und zeitnahe Entscheidungsprozesse bei der SGD zurückblicken. Diese Erfahrungen konnte auch Horst Reinhard Laß, Geschäftsführer der Gesellschaft für wirtschaftliche Energieversorgung GmbH, bestätigen. Sein Unternehmen hatte jüngst ein Heizkraftwerk in Rheinland-Pfalz errichtet.