Jobs auf dem Abflug? BDI und Fluggesellschaften warnen vor Arbeitsplatzverlusten durch Pläne des Finanzministeriums zur Einführung einer Luftverkehrssteuer. (Foto: Airbus)

BDI und Fluggesellschaften warnen vor Arbeitsplatzverlusten durch Pläne des Finanzministeriums zur Einführung einer Luftverkehrssteuer. „Die geplante Luftverkehrssteuer ist eine neue und zusätzliche Belastung, die den Wirtschaftsstandort Deutschland verteuert und die Wettbewerbsposition der deutschen Luftverkehrsbranche erheblich gefährdet. Der BDI und die gesamte deutsche Luftverkehrs- und Tourismuswirtschaft lehnen die Luftverkehrssteuer daher ab“, erklärte das Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, Schweer.

Eine nationale Luftverkehrssteuer führe zu „massiven Wettbewerbsverzerrungen im europäischen Luftverkehr“, ziehe „erhebliche Verkehrsverlagerungen“ an Flughäfen im grenznahen Ausland und in der Folge „gravierende negative Effekte für die gesamte Volkswirtschaft“ nach sich, warnte Schweer. Verkehrsminister Ramsauer warf Finanzminister Schäuble unterdessen vor, er missachte mit seinem ab dem kommenden Jahr geplanten Vorhaben einen Kabinettsbeschluss.

Die Abgabe könne nur so lange gelten, bis die Luftverkehrsbranche in den europäischen Emissionshandel einbezogen werde, sagte Ramsauer. Dies solle ab 2012 der Fall sein. Die Pläne Schäubles sähen dagegen vor, dass die Luftverkehrssteuer bereits ab 2011 gelten und ab 2012 mit Einführung des CO2-Emissionshandels für den Flugverkehr in Europa sinken könne, aber nicht wieder abgeschafft würde.

(Quelle: BDI, afp)