LVU-Hauptgeschäftsführer Werner Simon (Foto: Linzmeier-Mehn)

„Kurt Beck malt wider besseren Wissens ein unverantwortlich schlechtes Bild von den Unternehmern im Lande“, weist LVU-Hauptgeschäftsführer Werner Simon die Äußerungen des Ministerpräsidenten scharf zurück. Der hatte beklagt, dass die „recht guten Konjunkturdaten“ mit Niedriglöhnen in vielen Bereichen erkauft würden.

Das müsse er jedoch besser wissen: Schließlich habe beispielsweise sein eigenes Wirtschaftsministerium erst heute darauf hingewiesen, dass den aktuellen Steigerungsraten beim Export in Höhe von 8,8 Prozent Rückgänge im vergangenen Jahr von 21,5 Prozent gegenüber stehen. In diesem Zusammenhang von einem Aufschwung zu sprechen, an dem die Arbeitnehmer nicht beteiligt würden, sei im höchsten Maße unredlich: „Die Unternehmer haben trotz des schwersten Konjunktureinbruchs seit Bestehen dieses Staates unter größten Kraftanstrengungen die Beschäftigung weitestgehend konstant halten können. Jetzt geht es gerade wieder langsam aufwärts und trotzdem hat sich an der Bezahlung der Mitarbeiter nichts negativ verändert.“ Das Statistische Landesamt in Bad Ems hat erst am 28. Juli 2010 ermittelt, dass das durchschnittliche Bruttogehalt für Rheinland-Pfalz bei 36.773 Euro liegt.

Ebenfalls nicht gelten lässt Simon den Verweis darauf, dass die Zahlungen zur Aufstockung von Niedriglöhnen seit 2005 kontinuierlich gestiegen seien: „Die Zahl der „Aufstocker“ taugt keineswegs als Beleg für vermeintlich unsoziale Arbeitsbedingungen in Deutschland. Die Tatsache, dass jemand „Aufstocker“ ist, hat in der absoluten Mehrheit der Fälle nichts mit zu niedrigen Löhnen zu tun, sondern damit, dass der betreffende Arbeitnehmer nur teilzeitbeschäftigt ist, oder eine Vielzahl von Personen zu versorgen hat.“ Die Schlussfolgerung von Beck hieraus, Mindestlöhne seien notwendig, sind für den LVU-Hautpgeschäftsführer auch falsch: „Gesetzliche Mindestlöhne würden nur dazu führen, dass viele „Aufstocker“ ihren Arbeitsplatz verlieren und zu reinen Fürsorgeempfängern werden, die ausschließlich von sozialen Transferleistungen leben. Das wäre für den Staat aber deutlich teurer, als den Lohn in bestehenden Arbeitsverhältnissen aufzustocken.“